Gewonnen, um zu verlieren

Hervorgehoben

Unter diesem Titel publizierten wir einen Flyer, den man auch hier nachlesen kann: 171007-gewonnen-um-zu-verlieren

Es ist gekommen, wie es kommen musste: Nicht etwa die beklagte Genehmigungsbehörde, sondern Vattenfall  als „Beigeladener“ hat Revision beim Bundesverwaltungsgericht beantragt. Am vergangenen Donnerstag fand die Verhandlung statt und führte zu folgendem „salomonischem“ Urteil: 

„Das Bundesverwaltungsgericht ist dem Oberverwaltungsgericht darin gefolgt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Öffentlichkeitsbeteiligung hätten durchgeführt werden müssen. Allerdings führen allein diese Verfahrensfehler nach der zwischenzeitlich in Kraft getretenen Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes nicht mehr automatisch zur Aufhebung der Genehmigung; sie können vielmehr in einem ergänzenden Verfahren behoben werden. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, wird das Oberverwaltungsgericht zu entscheiden haben.“

Den vollständigen Text findet man hier. Für die schriftliche Formulierung dieser salomonischen Entscheidung benötigt das BVG etwa zwei Monate. Erst danach kann das OVG Greifswald wieder aktiv werden. Und in all der bereits verstrichenen und noch verstreichenden Zeit darf uns Vattenfall mit seinen höchst ungesunden Abgasen und Feinstäuben weiterhin gesundheitlich gefährden!

Da hilft nur eins: AUFSTEHEN! Und natürlich unseren Verein „Pro Recycling e.V.“ personell und finanziell unterstützen!

 

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Deponie Spoitgendorf: Erörterung

Kurzmitteilung

Jetzt endlich findet die Erörterung der Einwendungen gegen die Erweiterung der Deponie Spoitgendorf statt:

Am 20.11,2018 ab 9:30 Uhr im Amt Güstrow-Land, Güstrow, Haelstrasse 4, Raum 018

Ob auch Nicht-Einwender als Zuhörer teilnehmen dürfen, ist bei Interesse beim StALU MM (0381/331-67534) zu erfragen.

Argumente gegen die Erweiterung bzw. gegen den Deponiebetrieb überhaupt finden sich auf der statischen Seite dieses Blogs mit dem Titel „Deponie Spoitgendorf„.

Müllverbrennung oder Diesel-Pkw – was ist schlimmer?

In einem interessanten OZ-Artikel äußert sich Prof. Dr. Marek Lommatzsch, Rostocker Lungenfacharzt und Vorsitzender des Deutschen Lungentages, zum Thema „Diesel-Deal ist fauler Kompromiss„. Er stellt zu recht fest:

„Wo Stickoxide nachgewiesen werden, ist das immer ein Hinweis darauf, dass auch andere Schadstoffe in der Luft sind, etwa Ozon, Kohlenmonoxid oder Schwefeldioxid.“ Klar sei jedoch, dass Stickoxide Lungen- und Atemwegserkrankungen dramatisch verschlimmern können. „Sie wirken bei chronisch-entzündlichen Erkrankungen wie Bronchitis oder Asthma wie Brandbeschleuniger“.

Dies könne schon ausgelöst werden, wenn sich Risikopatienten zu lange an besonders belasteten Straßen oder Kreuzungen aufhalten. Die Folgen reichten bis zu schweren Asthmaanfällen oder Lungenentzündungen.

Der Artikel schließt mit den Worten:

In Hafenstädten wie Rostock sorgen außerdem vor allem die Abgase von Schiffen für hohe Schadstoffwerte.

Haben der Professor und der Journalist hier nicht eine ernstzunehmende NOx-Quelle verbessen – die Rostocker Müllverbrennungsanlage?

Sie emittiert je Normkubikmeter 183 mg NOx. Je Stunde verlassen 121.890,7 Normkubikmeter den Schornstein (Zahlen für 2017) und mit ihnen geraten 22.305.998,1 mg NOx in die Umgebungsluft. nung hervorzurufen.

Das atmen wir alle tagein tagaus ein. Dagegen helfen auch kein kostenloser ÖPNV und keine Elektroautos, dagegen hilft nur Recyceln statt Verbrennen!

Ansonsten ist dem Professor voll zuzustimmen:

Die Grenzwerte für Stickoxide, aber auch für Feinstaub sind … von der Politik rein willkürlich festgelegt. „Bei Feinstaub steigt die Todesrate, sobald der Wert Null übersteigt“, warnt Lommatzsch. Feinstaub lagere sich in Blutgefäßen an und könne zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Lungenkrebs führen.

Das gilt auch für alle anderen „erlaubten“. d.h. überwachten Schadstoffe aus der Müllverbrennung und ebenso für die vielen nichtüberwachten.

Wir heißen jetzt „Pro Recycling e.V.“

Status

Unser alter Name war zwar klar und programmatisch, aber einfach zu lang: „Rostocker Initiative für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung e.V.“ Die Länge erwies sich in manchen Situationen als hinderlich.

Wir haben uns deshalb umbenannt und heißen jetzt kurz und bündig „Pro Recycling e.V.“. Dort, wo es hinpaßt, benutzen wir den alten, langen Namen als Untertitel, beispielsweise im Briefkopf:

Pro Recycling e.V.

Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung

Alles andere bleibt wie es ist, auch unsere Emailadresse: recycling-rostock@freenet.de

Die Einwendungsfrist läuft bald ab, ABER

Die Einwendungsfrist bezüglich der Deponie Spoitgendorf  läuft bald ab (am 17.9. ist Schluss!), aber gleichzeitig gibt es zusätzliche Argumente, die man gegebenenfalls mitnutzen kann. Sie betreffen konkret die Planung einer Deponie in einem Steinbruch nahe bei Mainz, aber die Bedenken sind sehr ähnlich – obwohl  die dortige Deponie offenbar nicht unter einem  geologisch weitgehend ungeschützten Grundwasserleiter liegt, der die Trinkwassergewinnung bedroht! Hier nur ein kurzer Auszug:

… dass … giftige und krebserregende Stoffe wie Asbest, Dioxin und Schwermetalle abgelagert werden könnten, außerdem jährlich 100.000 Tonnen hochgiftige Rückstände aus der Mainzer Müllverbrennungsanlage.

Diesem Gefahrenpotential werden die zur Grundlage des Planfeststellungsantrags genommenen Ablagerungskriterien nicht gerecht. Bereits aus diesem Grund wäre der Antrag abzulehnen. Zudem ist die Deponietechnik so unbestimmt, dass der Antrag nicht bescheidungsfähig ist. So ist die Eignung der Basisabdichtung nicht nachgewiesen

Auf deutliche Kritik des BBU stößt auch, dass nur der bestimmungsgemäße Betrieb der Deponie betrachtet wird. Nicht betrachtet werden die Folgen der Anlieferung falsch deklarierter Abfälle, von Bränden,von Starkregen und extremen Stürmen sowie die Maßnahmen, die zur Begrenzung daraus resultierender Auswirkungen ergriffen werden sollen. Nicht ersichtlich ist auch, wie Löschwasser einschließlich seiner Verunreinigungen im Brandfall zurückgehalten werden soll. Auf all diese Ereignisse muss ein Deponiebetreiber aber vorbereitet sein.

Die vollständige Kurzfassung findet sich im Europaticker vom 10.9.2018 und die Einwendung ist abrufbar unter https://bbu-online.de.

Deponie Spoitgendorf – unsere Gesundheit

Die Antragsunterlagen zur Deponie-Erweiterung sind nun nicht mehr einsehbar. Wir dürfen sie auch aus datenschutz- und urheberrechtlichen Gründen nicht hier im Blog einstellen.

Aber wir haben in Auswertung einiger Antragsunterlagen eine kritische Analyse verfasst, die interessierten Bürgern helfen kann, die Situation zu verstehen und eine eigene Einwendung fristgemäß einzureichen (also bis spätestens zum 17.9.18).

Diese Analyse kann auch als Argumentationshilfe zum Formulieren Ihrer persönlichen Einwendung gegen die Erweiterung der Deponie Spoitgendorf zwecks Aufnahme weiterer Aschen und Schlacken aus der Rostocker Müllverbrennung. Der gewählte Standort liegt direkt über einem weitgehend ungeschützten Grundwasserleiter, der letztendlich in die Warnow fließt und damit unser Leitungswasser nachteilig beeinflusst.

Die Genehmigungsbehörde nimmt nur noch bis zum 17.9. Einwendungen entgegen und akzeptiert von den Bürgern nur solche Einwendungen, die eine direkte persönliche Betroffenheit erkennen lassen. Das sollte ja bei der Gesundheit gegeben sein.

Für Rücksprachen vor dem 17.9. finden Sie uns am 9.9. (Tag des Denkmals) von 20:00 bis 18:00 Uhr an der Mühlendammschleuse (ein Besuch dort lohnt immer!), sofern unsere Gesundheit mitspielt, und am 16.9. von 12-17:00 Uhr in der Langen Straße beim „Klimaaktionstag“. Wir freuen uns, wenn Sie vorbei schauen.

Bitte geben Sie die Information auch an andere interessierte Mitbürger weiter.

Hier ist unsere Analyse: 180801-gesundheit

Die Zeit drängt – Es geht um EURE Gesundheit!

Nur noch bis zum 3.8. können die Unterlagen zur Erweiterung der Deponie Spoitgendorf eingesehen bzw. von der StALU-Webseite herunter geladen werden.
Darauf beruhende Einwendungen sind noch bis zum 17.9. möglich.

Bitte nutzt in Eurem eigenen und im Interesse Eurer Familie diese Möglichkeit. Besonders das hydrogeologische Gutachten liefert interessante Einblicke:

  • Der natürlich gewachsene Boden unterhalb des Betriebsgeländes der GKM GmbH ist nicht durchgehend bindig, sondern weitgehend wasserdurchlässig.
  • Der darunter befindliche Grundwasserleiter ist durch die bisherigen Aktivitäten  auf dem Gelände so belastet, dass “ eine Festlegung von Auslöseschwellenwerte praktisch nicht möglich“ ist.
  • Der Grundwasserleiter entwässert über Augraben und Nebel in die Warnow, seine Inhaltstoffe sind also (auch!) im Rohwasser des Rostocker Wasserwerkes enthalten. Wir trinken diese Schadstoffe tagein und tagaus mit, wenngleich stark verdünnt, aber dafür kontinuierlich. Wer auf Rostocker Bier ausweicht, hat dasselbe Problem…
  • Dieser Deponiestandort hätte  im Einzugsbereich der Warnow nie genehmigt werden dürfen, weil keine durchgehende geologische Barriere ausgebildet ist. Aber Vattenfall brauchte eine möglichst nahe gelegene Ablagerungsmöglichkeit für seine Aschen und Schlacken aus der Rostocker Müllverbrennung und da bot sich dieser Standort an. Das StALU genehmigte den MVA-Neubau (per „Änderungsgenehmigung“) und auch die Deponie – ohne dass es einer der betroffenen Bürger überhaupt mitbekam.
  • Die Bürger rund um die geplante Deponie Ramelow waren munterer und haben deren Realisierung verhindert. Wir sollten zumindest die Spoitgendorfer Erweiterung verhindern! Wobei die Hauptprobleme wohl nicht durch die Deponie selbst entstehen, wenn sie ordnungsgemäß errichtet wird (wer kontrolliert das zuverlässig?!), sondern durch die Vorfeldaktivitäten.
  • Mehr dazu demnächst auf mvahro.wordpress.com, aber jetzt erst einmal die Antragsunterlagen herunterladen und sichern!