Gewonnen, um zu verlieren

Unter diesem Titel publizierten wir einen Flyer, den man auch hier nachlesen kann: 171007-gewonnen-um-zu-verlieren

Es ist gekommen, wie es kommen musste: Nicht etwa die beklagte Genehmigungsbehörde, sondern Vattenfall  als „Beigeladener“ hat Revision beim Bundesverwaltungsgericht beantragt. Am vergangenen Donnerstag fand die Verhandlung statt und führte zu folgendem „salomonischem“ Urteil: 

„Das Bundesverwaltungsgericht ist dem Oberverwaltungsgericht darin gefolgt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Öffentlichkeitsbeteiligung hätten durchgeführt werden müssen. Allerdings führen allein diese Verfahrensfehler nach der zwischenzeitlich in Kraft getretenen Änderung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes nicht mehr automatisch zur Aufhebung der Genehmigung; sie können vielmehr in einem ergänzenden Verfahren behoben werden. Ob diese Voraussetzungen vorliegen, wird das Oberverwaltungsgericht zu entscheiden haben.“

Den vollständigen Text findet man hier. Für die schriftliche Formulierung dieser salomonischen Entscheidung benötigt das BVG etwa zwei Monate. Erst danach kann das OVG Greifswald wieder aktiv werden. Und in all der bereits verstrichenen und noch verstreichenden Zeit darf uns Vattenfall mit seinen höchst ungesunden Abgasen und Feinstäuben weiterhin gesundheitlich gefährden!

Da hilft nur eins: AUFSTEHEN! Und natürlich unseren Verein „Pro Recycling e.V.“ personell und finanziell unterstützen!

 

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