Schmutziger Wahlkampf

Das passt doch! Herr Madsen ist der einzige OB-Kandidat, der bisher nicht in die Beziehungsgeflechte im Rathaus selbst und zwischen Rathaus und externen Interessengruppen eingebunden ist und sich wohl auch nicht im Fall seiner Wahl zum OB einbinden lassen wird.
Außerdem ist er konsequent gegen die klimaschädliche Klärschlammverbrennung. Also muss man ihn und seine Unterstützer schlecht schreiben in der „Hauspostille des Rathauses“!

mcpoblog

Neun Rostocker kandidieren für den Oberbürgermeister-Posten. Gewählt wird am 26. Mai 2019. Es gibt Wahlkampfauftritte nonstop, selbst in der Straßenbahn (am 10.5.) und im Zirkus. Es gibt Kandidatenvorstellungen ohne Publikumsfragen (wie am 1. Mai auf dem Kastanienplatz, aber auch andernorts) und es gibt zunehmend Schmutziges – zumindest bei der „Ostsee-Zeitung“.

Die bösen Dänen

Fast unverdächtig fing es an mit zwei Berichten über die bösen Dänen, die ab Mai 1945 deutsche Zivilisten für rund zwei Jahren interniert hatten, nur weil diese vor den bösen Russen geflüchtet waren. Aufmerksame Leser argwöhnten schon beim ersten Artikel, dieser könne sich gegen den OB-Kandidaten Madsen richten. Immerhin ist der auch ein böser Däne. Als nach kurzer Zeit ein zweiter „Erfahrungsbericht“ über den Aufenthalt in einem dänsichen Internierungslager publiziert wurde, erschien die Anti-Madsen-Zielrichtung noch wahrscheinlicher.

Der böse Herr Eisfeld

Aber dann kam es zunächst anders und der Herr Eisfeld (FDP) wurde Opfer einer recht gemeinen Schmutzkampagne.

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Die Rostocker CDU meint es ernst…

Die Rostocker CDU meint es ernst mit ihrer Ablehnung einer Klärschlamm-Verbrennung mitten in Rostock! Auf der Seite 1 des „Ostsee-Anzeiger“s vom 20.4.19 findet sich unmissverständlich folgende Anzeige:

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Die Qualität des e-Papiers vom Ostsee-Anzeiger ist leider miserabel, aber der vorstehende Text hoffentlich hinreichend lesbar. Mehr gibt es auf der Webseite der Rostocker CDU – einfach mal anklicken!

Und die anderen Parteien in Rostock? Schweigen zu diesem Thema – immer noch.

 

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Keine Antwort

„Keine Antwort ist auch eine Antwort“, besagt ein Sprichwort. Wenn aber eine öffentlich-rechtliche Körperschaft wie der Warnow-Wasser- und Abwasser-Verband (WWAV) einem anfragenden Bürger nur mit Schweigen antwortet, ist das kaum hinnehmbar.

Im Zusammenhang mit dem unlängst ausliegenden Bebauungsplan für das Gebiet „Ehemaliger Schlachthof“ ergaben sich Fragen, die das städtische Planungsamt nicht beantworten konnte. Sie verwiesen mich an den WWAV als zuständige Institution. Also schrieb ich mit Datum vom 19.03.2019 wie folgt an den WWAV:

Anfrage zu den WWAV-Unterlagen im Rahmen des B-Planes Nr. 10.GE.139

Sehr geehrte Frau Goedke,

im Rahmen der „Öffentlichen Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 10.GE.139 Gewerbegebiet Ehemaliger Schlachthof im Stadtteil Bramow“ wurde u.a. unter den Stellungnahmen aufgelistet:

Warnow-Wasser- und Abwasserverband (14.4.2014/2017)
– 2017: keine relevanten Hinweise
– 2018: Ausweisung Grünfläche nicht zugestimmt. Standort Klärschlammverbrennungsanlage vorgesehen.

Diese Übersicht stimmt nicht mit den ausgelegten Unterlagen überein. Eine Nachfrage im Amt für Stadtentwicklung etc. ergab, dass dort eine Stellungnahme aus 2017 vorliegt, aber keine Stellungnahme aus 2018 betreffs Bedarf für die KKMV-GmbH-Anlage.

Deshalb wende ich mich an Sie mit folgenden Fragen:

  1. Für einen Flächenbedarf zur Erweiterung der Zentralen Kläranlage Rostock gibt es gute Gründe (s. Pkt. 3). Wieso wurde der 2017 angemeldete Flächenbedarf (WWAV-Schreiben vom 10.5.17; 10.000 m²) ein Jahr später zurückgenommen?

  2. Im Amt für Stadtentwicklung etc. erklärte man mir auf Nachfrage, die oben zitierte Anmerkung „ 2017: keine relevanten Hinweise“ beruhe darauf, dass die vom WWAV als Bedarf angemeldete Erweiterungsfläche im Eigentum der Stadtwerke stehe und deshalb nicht im Geltungsbereich der B-Planes liege. Sehen Sie das auch so? Wenn ja, warum wurde dann 2017 und 2018 kein Flächenbedarf im Geltungsbereich des B-Planes angemeldet?

  3. Für die Erweiterung der Kläranlage gibt es drei relevante Gründe:

    1. Das in der WWAV-Stellungnahme ausgewiesene prognostizierte Bevölkerungswachstum.

    2. Die KKMV GmbH beabsichtigt nach eigener Darstellung, den beim Betrieb der Mono-Klärschlamm-Verbrennungsanlage unvermeidbar anfallenden und u.a. stark ammoniakhaltigen „Brüden“ in die Kläranlage einzuleiten. Allein durch das Ammoniak werden die Abwasserbakterien der KA stark geschädigt, die Reinigungsleistung der „Biologie“ dürfte unter das erlaubte unterste Niveau sinken. Zur Behebung werden zusätzliche Klärbecken unverzichtbar.

    3. In wenigen Jahren ist mit EU-Vorgaben für eine „4. Reinigungsstufe“ zu rechnen. Der Flächenbedarf hierfür ist derzeit in keiner Weise abzuschätzen und sollte deshalb großzügig bemessen werden.

  4. Die unter Pkt. 3 (a) und (c) genannten Flächenbedarfe existieren unabhängig vom Vorhaben, in unmittelbarer Nähe der Kläranlage eine Klärschlamm-Verbrennungsanlage zu errichten. Ist das in der Stellungnahme von 2018 (Verbrennungsanlage statt Grünfläche) entsprechend berücksichtigt? Soll die KKMV-Verbrennungsanlage auf das B-Plangebiet oder auf die im B-Plan herausgenommene Fläche der Stadtwerke gebaut werden?

    Eine Übermittlung der WWAV-Stellungnahme aus 2018, die im Amt für Stadtentwicklung etc. nicht vorliegt bzw. nicht auffindbar ist, wäre hilfreich.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich wegen des großen Interesses in der Bevölkerung und wegen der wichtigen Aspekte zur Daseinsvorsorge (Klima, Luftreinhaltung, Gewässerschutz) sowie auch wegen des ebenfalls nicht unwichtigen Themas der Entwicklung unserer Abwassergebühren diese Fragen auf dem Blog mvahro.wordpress.com veröffentliche. Gerne werde ich auch Ihre Antworten dort veröffentlichen und erbitte mir dazu Ihre Zustimmung.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Günter Hering

Seitdem sind vier Wochen vergangen und eine Antwort steht noch immer aus. Wir sind ja auch nur dumme Gebührenzahler und der WWAV sitzt in einer richtigen Trutzburg mit hochgezogener Zugbrücke. „Öffentlich-rechtlich“ muss eigentlich anders funktionieren…

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Selbstentmachtung der Rostocker Bürgerschaft

Zur Beratung und Beschlussfassung in der Bürgerschaftssitzung am 30.1.2019 rechten die Fraktionen der SPD, Grüne und LINKE folgenden Beschlussvorschlag (Vorlage – 2019/DA/4390) ein (Hervorhebung von mir, Hg.):

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH bis zur Entscheidung des Standortes durch die Bürgerschaft eine breite Öffentlichkeitsarbeitfür den Standort Rostock mit Hilfe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu leisten.

Diese „breite Öffentlichkeitsarbeit“ bestand in einer in den Medien nicht angekündigten zweiten Veranstaltung in der Borwinschule am 27.2.2019. Selbst der „Städtische Anzeiger“ verschwieg diesen Termin.

Das erschien mir etwas sehr wenig und so schrieb icham 23. März 2019 an die drei Fraktionen, die die Vorlage eingebracht hatten, folgendem Text:

… auf der Bürgerschaftssitzung am 30. Januar diesen Jahres fand Ihr gemeinsamer Antrag  (Vorlage – 2019/DA/4390) eine breite Mehrheit: „Der Oberbürgermeister wird gebeten, mit der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH bis zur Entscheidung des Standortes durch die Bürgerschaft eine breite Öffentlichkeitsarbeit für den Standort Rostock mit Hilfe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen zu leisten.“

Abgesehen davon, dass der Text durch die Einbeziehung der KKMV GmbH Informationen über klima- und gebührenfreundlichere Alternativen zu einer Verbrennung ausdrücklich ausschließt, ist der Auftrag an den Oberbürgermeister eindeutig: Eine breite Öffentlichkeitsarbeit … mit Hilfe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen – also Plural und damit implizit in mehr als nur einem Stadtteil.

Stattgefunden hat bis zur nachfolgenden Bürgerschaftssitzung am 6.3.2019 eine einzige Informationsveranstaltung (am 27.02.2019 ab 17:00 Uhr in der Borwinschule). Sie war zudem in der Presse nicht angekündigt (auch nicht im „Städtischen Anzeiger“) und der Weg zu Veranstaltungsraum erwies sich auf dem weitläufigen Gelände der Borwinschule als nicht ausgeschildert. Dementsprechend nahmen nur wenige Bürger teil.

Teilnehmer kritisierten den zu frühen Veranstaltungstermin, der viele Berufstätige von einer Teilnahme abhielt. Auf der ersten Informationsveranstaltung im Januar am gleichen Ort gab es auch kritische Anmerkungen zum (alleinigen!) Veranstaltungsort, der viele Bürger insbesondere aus dem Nordosten der Stadt abschreckte, in die KTV zukommen: Kaum Parkplätze und in fortgeschrittener Stunde auch zu schlechte ÖPNV-Verbindungen.

So muss ich wie sicherlich auch viele andere interessierte Bürger konstatieren, „eine breite Öffentlichkeitsarbeit … mit Hilfe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen“ hat es bislang nicht gegeben. Dennoch stimmte die Bürgerschaft in der Bürgerschaftssitzung am 6.3.19 für den Vorhabensbeginn einer Mono-Klärschlamm-Verbrennung in Bramow.

Wie dürfen wir Bürger das verstehen? Hat sich – zumindest in diesem konkreten Fall – die Bürgerschaft mehrheitlich selbst entmachtet? Nach der Kommunalverfassung ist die Bürgerschaft das höchste Entscheidungs- und Willensbildungsorgan und die obersten Dienstbehörde. Was kann bzw. sollte ein schlichter Bürger tun, wenn die Bürgerschaft diesen Rechten
und Pflichten nicht (ausreichend) nachkommt?

Lohnt es angesichts des beschriebenen Falls überhaupt noch, als politisch interessierter Bürger an den kommenden Kommunalwahlen teilzunehmen?

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich meine Anfrage auf dem Blog mvahro.word-press.com veröffentliche und Sie darum bitte, dort auch Ihre Antwort einstellen zu dürfen.
Wenn Sie nicht antworten wollen, erbitte ich hierzu eine kurze Nachricht, weil sie längeres Warten erspart.

Bündnis 90/Die Grünen sowie DIE LINKE haben bis heute nicht geantwortet. Und bei der Antwort der SPD denkt man, ach hätten sie doch auch geschwiegen:

… Der große Beteiligung bei der ersten und die sehr viel geringere Beteiligung an der zweiten Veranstaltung in der Borwin-Schule, hat den Eindruck vermittelt, dass das Interesse in der Stadtbevölkerung hinreichend befriedigt wurde und die Einwohnerinnen und Einwohner sich – auch durch die Veranstaltung und Schreiben Ihres Vereins – hinreichend gut informiert fühlten. Das gilt in ähnlicher Weise auch für unsere Fraktion: Wir haben das intensiv – vor allem auch mit den Naturwissenschaftlern unserer Fraktion – besprochen. 

… Zu ihrer Frage zu den Kommunalwahlen: Ja, es lohnt sich immer an Wahlen teilzunehmen!

Wie sie sicher wissen, ist Fraktionsarbeit von Wahlkampf zu trennen. 

Nein, dass muss man nicht kommentieren. Aber wieder was gelernt: „Fraktionsarbeit [ist] von Wahlkampf zu trennen“. Soll wohl heißen: Wählt uns mal fleißig und dann machen wir (wie bisher) das, was wir wollen und Ihr eher nicht wollt! Mal sehen, ob DAS erneut funktioniert oder ausreichend viele Bürger endlich wach geworden sind.

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Einfach mal hingehen!

Die Ostsee-Zeitung führt aus Anlass der Europawahl einen (eigentlich mehr als einen)  „Politischen Salon“ mit Kandidaten zur Europawahl durch.

Der erste Salon findet bereit am Sonntag, den 07.04.2019 ab 16:00 Uhr im Medienhaus der OZ (Rostock, Richard-Wagner-Straße 1a) statt.

Man könnte ja einfach mal hingehen und eine grüne Kandidatin fragen, wie sie sich – ganz unabhängig von ihren fachlichen Schwerpunkten – im EU-Parlament zum Ressourcen- und Klimaschutz positionieren will.

  • Wie steht sie beispielsweise zu den Argumenten derjenigen, die einen merklichen Einfluss menschlichen Handelns auf das Klimageschehen bestreiten?
  • Wie wertet sie die Empfehlung des Weltklimarates (im jüngsten Bericht SR 1.5), organische Abfälle grundsätzlich zu carbonisieren (d.h., durch geeignete Verfahren in ein kohleähnliches Produkt umzuwandeln), statt sie weiterhin landwirtschaftlich zu nutzen oder zu kompostieren oder gar zu verbrennen?
  • Wird sie sich für EU-weite Verhaltensregeln zur grundsätzlichen Carbonisieirung von organischen Abfällen einsetzen?
  • Kann man durch Verbrennung „grüne“ Energie erzeugen?

Natürlich sollten die Fragen immer die globale Klimaproblematik oder die EU-Ebene betreffen, wir können eine Kandidatin für das EU-Parlament also nicht direkt auf das unglückliche Verhalten der Rostocker Grünen zur hiesigen Klärschlamm-Verbrennung hinweisen/befragen – dann muss sie passen. Aber Klimaschutz funktioniert ohnehin nur global, also lasst uns fragen!

Für Eure Fragen und Eure Bewertung der gegebenen Antworten steht wie bei allen Einträgen in diesem Blog das nachstehende Kommentarfeld zur Verfügung.

Wer andere EU-Kandidaten befragen will, sollte sich folgende Termine notieren:

Nicola Beer (FDP) am 15. April um 18 Uhr

Katarina Barley (SPD) am 14. Mai um 19.30 Uhr

Helmut Scholz (Linke) am 21. Mai um 18 Uhr

Angefragt wurden auch Jörg Meuthen (AfD) und Manfred Weber (CSU). Die Termine hierfür stehen noch nicht fest.

Eine Anmeldung für den Politischen Salon ist nicht erforderlich.

Leser-Fragen an die Kandidaten können schon im Vorfeld per E-Mail an chefredaktion@ostsee-zeitung.de eingereicht werden.

 

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„Kein Rot ohne Grün“

Ein lesenswerter Artikel in der „jungen Welt“, nicht nur für die LINKEN:

Am heutigen Freitag streiken Schülerinnen und Schüler weltweit gegen den Klimawandel. Die Linke muss sich endlich deutlich zu einem Ökosozialismus bekennen…

… eine politische Kraft wie die Partei Die Linke, in deren Programm die Überwindung des Kapitalismus als Ziel formuliert ist, kann die Klimafrage nicht weiter unbeachtet lassen…

Spätestens heute im Jahr vier nach Abschluss des Pariser Klimaabkommens muss jedem denkenden Linken klar sein: Angesichts der rasant voranschreitenden Klimaveränderung kann es kein Rot mehr ohne Grün geben. Der Sozialismus der Zukunft ist ein Ökosozialismus…

Die Klimafrage ist zum Katalysator einer linken, kapitalismuskritischen Bewusstseinsbildung geworden…

Weil der Kampf um Klimagerechtigkeit eine Frage des Überlebens ist, gerät die Klimapolitik zu einer der zentralen sozialen Fragen der Zukunft. Es wird Zeit, sie endlich auf breiter Grundlage anzugehen.

Noch Fragen, liebe Linksfraktion in der Rostocker Bürgerschaft? Verbrennen oder nicht Verbrennen, das bleibt trotz aktueller Beschlusslage hier vor Ort die Frage. Alternativen sind möglich, Aussagen über fehlende Praxistauglichkeit dreiste Fakenews! Wer auf sie hereinfällt, offenbart dem Wahlvolk interessante Einblicke…

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Luftverschmutzung verkürzt das Leben um rund zwei Jahre

Eine gerade veröffentlichte Studie macht deutlich, wie wichtig unser Engagement gegen eine Klärschlamm-Verbrennung auch aus gesundheitspolitischer Sicht ist – zumal es Alternativen gibt.

Eine Klärschlamm-Verbrennung wird die Luftbelastungen in Rostock deutlich verstärken. Derzeit sind Verkehr und Kreuzfahrtschifffahrt, vor allem aber das Steinkohlekraftwerk und die große Müllverbrennungsanlage die Hauptverursacher.

Die aktuelle Studie betrachtet ausschließlich die Auswirkungen von Feinstäuben auf die menschliche Gesundheit und sieht von allen anderen Luftbelastungen ab. Dennoch ist das Ergebnis heftig:

In mindestens der Hälfte der Fälle sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen die Todesursache…

Laut der Neuberechnung der Mainzer Forscher reiht sich schlechte Luft damit in die Liste der bedeutendsten Gesundheitsrisiken wie Bluthochdruck, Diabetes, Übergewicht und Rauchen. Zum Vergleich: Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt die Mortalitätsrate durch Tabakrauch auf 7,2 Millionen Menschen pro Jahr – inklusive Passivrauchen. Somit ist verschmutzte Außenluft ein ähnlich großer Risikofaktor. Rauchen ist jedoch individuell vermeidbar, Luftverschmutzung hingegen nicht…

Die Forscher betonen, dass Feinstaubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2,5 Mikrometer (PM2,5) die Hauptursache für Atemwegs- und Herzkreislauferkrankungen sind, was die hohen Sterberaten erklärt, die schlechter Luft zugeordnet werden. „Unsere Ergebnisse zeigen, dass der Europäische Grenzwert für Feinstaub, der für den Jahresdurchschnitt bei 25 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegt, viel zu hoch ist“, sagt Thomas Münzel, Direktor des Zentrums für Kardiologie der Universitätsmedizin Mainz. Der Wert liegt weit über der Richtlinie der WHO von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter…

Luftverschmutzung muss als wichtiger kardiovaskulärer Risikofaktor anerkannt werden, da sie im Körper zusätzliche Schäden durch Diabetes, Bluthochdruck und hohe Cholersterinwerte verursacht…

„Wir können … die von Luftverschmutzung verursachte Sterberate in Europa bis zu 55 Prozent verringern.“

Wenn und nur wenn ein zur Verbrennung alternatives Verfahren zu Behandlung von kommunalen Klärschlämmen gewählt würde. Für Rostock bietet sich entweder die Vergasung oder das HTC-Verfahren an.

ZUKUNFT istmöglich – man muss sie nur wollen – einschließlich niedriger Abwassergebühren.

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