Schlagwort-Archive: Klage gegen Genehmigung

Gewonnen, um zu verlieren

Unter diesem Titel publizierten wir einen Flyer, den man auch hier nachlesen kann: 171007-gewonnen-um-zu-verlieren Es ist gekommen, wie es kommen musste: Nicht etwa die beklagte Genehmigungsbehörde, sondern Vattenfall  als „Beigeladener“ hat Revision beim Bundesverwaltungsgericht beantragt. Am vergangenen Donnerstag fand die … Weiterlesen

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Wünsch dir was?

Die Ostsee-Sparkasse (OSPA) hat über die NNN (Norddeutsche Neueste Nachrichten) die rostocker Vereine eingeladen, sich für eine finanzielle Unterstützung zu bewerben. Angesichts der Herausforderungen in diesem Jahr (Revision des OVG-Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht und Neubeantragung der Müllverbrennungsanlage im Überseehafen) haben … Weiterlesen

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Das müssen wir nicht wissen!

Das StALU Mittleres Mecklenburg schrieb mit Datum vom 05. Januar 2017 einigen Adressaten einen Brief mit folgendem Inhalt: „… zur Absicherung des Weiterbetriebs des EBS-HKW1 auch im Fall einer Bestätigung der Entscheidung des OVG2 durch das BVerwG3 beabsichtigt die Anlagenbetreiberin … Weiterlesen

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Auf dem Weg zum Bundesverwaltungsgericht

Das Oberverwaltungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat nach sehr gründlicher Sichtung und Wertung der Fakten und der juristischen Rahmensetzungen entschieden: Die Genehmigung der Vattenfall‘schen Müllverbrennungsanlage war nicht rechtens . Aber die Schönen und Reichen können und wollen nicht aufgeben (meistens müssen sie … Weiterlesen

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Das Urteil ist da!

Nach der Pressemitteilung liegt nun auch das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vor. Die Kernaussage lautet: Mindestens Vattenfall wird die Revision einlegen, damit das Urteil nicht rechtskräftig wird. Das Urteil ist mehrfach abgesichert … Einziger Punkt ist, dass die Anlage in … Weiterlesen

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Genehmigung für die MVA Rostock aufgehoben!

Heute, am 05. April 2016, fand die zweite Verhandlung zur Klage gegen die vom damaligen StAUN (heute: StALU) Mittleres Mecklenburg erteilte Änderungsgenehmigung für die Inbetriebnahme der Rostocker Müllverbrennungsanlage (thermische Abfallbehandlungsanlage) vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) M-V statt. Im Ergebnis hat das … Weiterlesen

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