Schlagwort-Archive: Öffentlichkeitsbeteiligung

Wie geht es weiter?

Die Einwendungsfrist ist bereits am 21. Februar abgelaufen. Jetzt müssen wir auf den Erörterungstermin warten, den das StALU MM ansetzt. Wie erfahren wir rechtzeitig von diesem Termin? Auf Nachfrage erfuhren wir vom StALU: „Eine Bekanntmachung wird mindestens eine Woche vor … Weiterlesen

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Verpasster Weltumwelttag

Seit 1972 findet jeweils am 5. Juni der Weltumwelttag statt, in rund 150 Staaten. Erst seit 1976 wurden an diesem Tag auch in Deutschland Aktionen zum Recycling, zur Naturzerstörung weltweit und zur Schärfung des Umweltbewusstseins organisiert. In diesem Jahr fiel … Weiterlesen

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Ein Brief an die Genehmigungsbehörde

Am 29. März 2017 schickten wir einen Brief an das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg, Herrn Amtsleiter Jean Weiß, betreffend das neue Genehmigungsverfahren für das EBS-HKW HRO (also die Müllverbrennungsanlage von Vattenfall). Noch ist keine Antwort eingegangen… … Weiterlesen

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Bürgerbeteiligung in Rostock

Ursprünglich veröffentlicht auf mcpoblog:
Der „Ostsee Anzeiger Hansestadt Rostock und Umgebung“ meldet in seiner aktuellen Ausgabe, erschienen am 22.3.17, auf der ersten Seite: Bürgerforum für die ganze Heide Zu einem 1. Bürgerforum zur 3. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans…

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Geht doch!

Am  03.02.2017 meldete der „Umweltruf“ : Mehr als 1.000 Einwendungen eingegangen Erfurt: Keine Erweiterung der Abfallbehandlungsanlage der BAC Entsorgungswirtschaft „Nachdem die Firma BAC Entsorgungswirtschaft GmbH ihren Antrag auf wesentliche Änderung der Abfallbehandlungsanlage in Erfurt zurückgezogen hat, stellt das Landesverwaltungsamt das … Weiterlesen

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Das müssen wir nicht wissen!

Das StALU Mittleres Mecklenburg schrieb mit Datum vom 05. Januar 2017 einigen Adressaten einen Brief mit folgendem Inhalt: „… zur Absicherung des Weiterbetriebs des EBS-HKW1 auch im Fall einer Bestätigung der Entscheidung des OVG2 durch das BVerwG3 beabsichtigt die Anlagenbetreiberin … Weiterlesen

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Auf dem Weg zum Bundesverwaltungsgericht

Das Oberverwaltungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat nach sehr gründlicher Sichtung und Wertung der Fakten und der juristischen Rahmensetzungen entschieden: Die Genehmigung der Vattenfall‘schen Müllverbrennungsanlage war nicht rechtens . Aber die Schönen und Reichen können und wollen nicht aufgeben (meistens müssen sie … Weiterlesen

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11.09.2016 = Klima-Aktionstag!

Wie in den Vorjahren gibt es auch dieses Jahr einen Klima-Aktionstag, wenngleich diesmal leider in Konkurrenz zum zeitgleichen „Tag des Denkmals“. Deshalb und wegen anderer Widrigkeiten tritt unser Verein, die „Rostocker Initiative für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft und gegen Müllverbrennung e.V.“ … Weiterlesen

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Das Urteil ist da!

Nach der Pressemitteilung liegt nun auch das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vor. Die Kernaussage lautet: Mindestens Vattenfall wird die Revision einlegen, damit das Urteil nicht rechtskräftig wird. Das Urteil ist mehrfach abgesichert … Einziger Punkt ist, dass die Anlage in … Weiterlesen

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Genehmigung für die MVA Rostock aufgehoben!

Heute, am 05. April 2016, fand die zweite Verhandlung zur Klage gegen die vom damaligen StAUN (heute: StALU) Mittleres Mecklenburg erteilte Änderungsgenehmigung für die Inbetriebnahme der Rostocker Müllverbrennungsanlage (thermische Abfallbehandlungsanlage) vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) M-V statt. Im Ergebnis hat das … Weiterlesen

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Endspurt!

Endspurt zur mündlichen Verhandlung vor dem OVG in Greifswald In diesem Halbjahr wird das Oberverwaltungsgericht (OVG) die Klage gegen die Genehmigung des Vattenfall-„Sekundärbrennstoff-Heizkraftwerkes (SBS-HKW)“ im Jahr 2009 durch das damalige Staatliche Amt für Umwelt und Natur (StAUN) [1] verhandeln. Hintergründe … Weiterlesen

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